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Mit diesem Begriff wird das Recht bezeichnet, eine bestimmte Immobilie, ein Haus oder eine Wohnung, zu bewohnen, ohne selbst deren Eigentümer zu sein. Derjenige, dem ein Wohnrecht zugeschrieben wird, hat also ganz anders als ein Mieter ein vorrangiges Recht darauf, bestimmte Räumlichkeiten für sich zu nutzen, ohne dass diese ihm gehören. Das Wohnrecht wird zur Absicherung im Grundbuch eingetragen und zwar entweder als dingliches Recht oder als beschränkte persönliche Dienstbarkeit.
Wird das Wohnrecht als eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen, beschränkt sich die Immobiliennutzung auf die im Grundbuch eingetragene Person. Wird hingegen das Wohnrecht als dingliches Recht eingetragen, können auch andere Menschen diese Immobilie zu Wohnzwecken nutzen, also etwa Familienangehörige oder Pflegepersonal. Bei der Nutzniessung handelt es sich gemäss Schweizer Recht darüber hinaus um ein beschränktes dingliches Recht: Wenn zur Betreuung der wohnberechtigten Person beispielsweise Pflegepersonal erforderlich ist, so muss die Nutzniessung der entsprechenden Pflegeperson gestattet werden. Gleichzeitig dürfen auch Angehörige im Rahmen der Nutzniessung die Wohnung mitbewohnen.
Meistens wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit eingetragen, es gibt also keine Befristung des Wohnrechts. Bevor ein solches Recht im Grundbuch verzeichnet wird, gilt es einige Überlegungen zu treffen. Häufig wird die Eintragung auf lebenslanges Wohnrecht vorgenommen, wenn Eltern Haus oder Wohnung auf ihre Kinder übertragen und zugleich weiter darin wohnen wollen. In diesem Fall wird schon die Erbfolge eingeleitet, was zahlreiche Vorteile hat. Beispielsweise können so Erbschaftssteuern gespart werden und die Nachfolge ist klar geregelt. Doch nicht nur für die eigenen Kinder, sondern auch für den Lebenspartner wird nicht selten ein Wohnrecht auf die Immobilie eingetragen. So kann der verbleibende Partner im Todesfall weiter dort wohnen. Wäre dieses Recht nicht eingetragen, so bestünde die Gefahr, dass die Erben den verbleibenden Partner aus Haus oder Wohnung drängen.
Je nachdem, wie das Wohnrecht im Einzelnen ausgestaltet wird, können sich unterschiedliche Rechte und Pflichten für den Wohnrechtsinhaber, aber auch die neuen Eigentümer ergeben.
Im Allgemeinen sollten bezüglich dieser Rechte feste Regelungen vereinbart und gegebenenfalls beim Notariat beglaubigt werden.
In der Regel wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit vereinbart. Eine vorzeitige Auflösung des Wohnrechtes bedarf der Zustimmung aller beteiligten Personen, vor allem derjenigen, denen das Wohnrecht gehört. Sollte es zum Beispiel so sein, dass die wohnberechtigte Person aus gesundheitlichen Gründen in ein Pflegeheim zieht, so kann sie das Wohnrecht beim Grundbuchamt löschen lassen. Möchte sie jedoch nicht ausziehen, der Eigentümer die Immobilie aber für andere Zwecke nutzen, so kann er der Person beispielsweise eine attraktive Abfindung anbieten. Der Inhaber des Wohnrechts ist jedoch zu keinem Zeitpunkt verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen und die Immobilie zu verlassen. Das Wohnrecht auf Lebenszeit ist also in jedem Fall wörtlich zu nehmen.
Wie erwähnt, gilt ein Wohnrecht in der Regel auf Lebenszeit. Wer die Liegenschaft unter Umständen früher nutzen möchte, muss sich vor der Eintragung im Grundbuch informieren. Wie bei jeder Versicherung und jedem Vertrag können einzelne Bestandteile abgeändert und individuell angepasst werden. So kann auch ein Wohnrecht auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt werden. In der Regel ist es jedoch immer die beste Lösung, vor der Ausübung bestimmter Rechte miteinander zu sprechen und eine für alle Parteien sinnige Lösung zu finden. In folgenden Fällen erlischt das Wohnrecht ohne die Zustimmung des Inhabers:
Wer eine Immobilie besitzt, sollte möglichst zeitnah festlegen, ob die Kinder sie erben sollen und was das Erbrecht beinhaltet. Wurde kein Testament vereinbart, so erben in den meisten Fällen die Nachkommen die Immobilie. Wie die Erbschaft genau aufgestellt ist, ist jedoch sehr individuell. Gerade wenn du mehrere Kinder hast, ist es sinnvoll, zuvor das Nutzungsrecht und die Befugnis über Immobilienentscheidungen zu vereinbaren. Nicht zuletzt werden für ein Eigenheim viele Steuern verlangt, weshalb eine Übertragung auf die Kinder mit lebenslangem Wohnrecht eine gute Absicherung ist. Darüber hinaus kommt natürlich auch der Verkauf der Immobilie an externe Personen oder Unternehmen infrage. Beim Verkauf besteht zudem die Möglichkeit auf Leibrente. So ist der Verkauf im Todesfall bereits abgewickelt und zugleich ist damit eine lebenslange Rente gesichert.
Einige Arbeitgeber richten eine Gratifikation aus. Oft geschieht dies gegen Ende des Jahres, etwa als Weihnachtsgeld. Oder aber die Gratifikation richtet sich nach dem Geschäftsergebnis. Dann kann es auch sein, dass die Zahlung erst im Folgejahr erfolgt. Die Zahlung findet nicht selten im Dezember statt, wenn der Arbeitgeber keinen 13. Monatslohn ausrichtet, der Ende Jahr bezahlt wird. Auch für individuelle, gute Leistungen oder das Erreichen eines bestimmten Zieles gibt es manchmal Sonderzahlungen des Arbeitgebers. Hier erfährst du, was eine Gratifikation ist, wo der Unterschied zu einem 13. Monatslohn liegt und welche Rechtsansprüche ein Arbeitnehmer in Bezug auf die Gratifikation hat.
Die Echtheit eines Dokuments lässt sich durch eine notarielle Beglaubigung nachweisen, wobei der Notar die im Schriftstück enthaltene Unterschrift als echt bestätigt. Heute ist es immer häufiger notwendig, nachzuweisen, dass ein Dokument das Original und keine Kopie ist. Aber auch Kopien können durch den Notar beglaubigt werden. Juristen sprechen dabei von einer Abschrift, wenn es um eine identische Vervielfältigung des Originals geht.
Wenn bei einer Trennung gemeinsame Kinder im Spiel sind, wird der Trennungsprozess oft komplizierter, als er es ohnehin schon ist. Neben den emotionalen Belastungen und Fragen zur Betreuung des Kindes, kommen hier auf beide Partner Zahlungsverpflichtungen zu. Zu diesen Verpflichtungen gehören vor allem Unterhaltsleistungen, aber auch Alimente. Während einer der beiden Partner die Obhutspflicht für das Kind übernimmt, ist der andere zur Zahlung von Alimenten und Unterhalt zuständig. Was Alimente eigentlich sind, wie die Berechnung funktioniert und weitere Fragen werden in diesem Artikel beantwortet.
In der Schweiz gibt es rund 100.000 Vereine. Diese sind in den verschiedensten Bereichen tätig: Vom Sport, über Kultur bis hin zu Viehzucht und Wohltätigkeit sind alle Bereiche vertreten. Es ist in der Schweiz auch sehr einfach, einen Verein zu gründen – zumindest in der Theorie. Du benötigst nur schriftliche Statuten und einen Mitstreiter. Sobald die Statuten an der Gründungsversammlung von den Gründungsmitgliedern angenommen wurden, existiert der neue Verein. Doch es gibt dennoch einige Dinge, die erfüllt werden müssen, damit der Verein auch auf Dauer bestehen bleiben kann. Hier erfährst du, was du alles beachten musst.
Bei einer Verursachung von Schäden wird der Schuldige haftbar gemacht und ist verpflichtet, an den Geschädigten Schadensersatz zu zahlen. Im Haftpflichtrecht der ist dann von Verschuldungshaftung die Rede. Sie kann etwa eintreten, wenn sich jemand im Strassenverkehr nicht an die Regeln hält und einen Unfall verursacht. Für solche Fälle gibt es die Möglichkeit der Haftpflichtversicherung.
Wer sich in der Schweiz nicht an die geltenden Tempolimits hält und durch Blitzer oder Verkehrskontrollen der Polizei dabei erwischt wird, muss mit entsprechenden Geldbussen oder sogar einer Verzeigung rechnen. Was eine Verzeigung in ihrer Wortbedeutung eigentlich heisst, welche Strassenverkehrsregeln es in der Schweiz zu beachten gilt, um einer Verzeigung zu entgehen, ob Radar-Warnungen erlaubt sind sowie viele weitere nützliche Informationen erhältst du im folgenden FAQ.