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Der Begriff Immission kommt aus dem Lateinischen. „Immittere“ heisst so viel wie „hineinschicken“, „hineinsenden“. Es geht also um Umwelteinwirkungen durch Stoffe und andere Emissionen. Das ist rechtlich durchaus relevant, denn es macht einen grossen Unterschied, ob die Quelle der Emissionen – der Emittent – zu viel aussendet und dies sich negativ auswirkt, oder ob lediglich die Umwelt oder der Mitbürger nicht ausreichend geschützt wird. Soll heissen: Emissionen abzuschirmen oder zu neutralisieren heisst nicht, dass Emissionen verringert würden. Abschirmung heisst jedoch, dass die Immissionen – und damit die Einwirkungen – verringert werden.
Der Unterschied zwischen Emission und Immission besteht in der Ausrichtung des Einflusses. Die Emission entspricht ihrer Bedeutung her der Aussendung von Einflussfaktoren, darunter beispielsweise:
Wirken diese oder andere Faktoren auf Tiere, Menschen oder Pflanzen negativ ein, ist eine Immission entstanden. Nicht jede Emission führt also zu einer rechtlich relevanten Immission, denn wo kein Schaden entsteht oder wo er nicht beanstandet wird, wird auch nicht gehandelt. Allerdings bleiben trotz dessen Emissionen nicht ohne Folgen. Die Frage nach der Definition und Ausfindigmachung von Emittenten ist eine der Grundlage des Umweltrechtes in vielen Staaten.
Eine rechtliche Definition der Immission existiert für sich nicht. Es gibt Einzelfallbetrachtungen und den Immissionsschutz als Teil des Schweizer Umweltrechtes. Die Bedeutung des Immissionsschutzes, der vor allem als Aufruf zur Verringerung der Immissionen durch den Emittenten verstanden werden kann, besteht in der Betonung der Wichtigkeit des Schutzes von Mensch und Umwelt. Besonders relevant ist das entsprechende Gesetz im Bezug auf die Luftqualität. Du persönlich profitierst auch von entsprechenden Gesetzen, da auf ihren Grundlagen auch Grenzwerte und Richtwerte definiert sind. Diese wiederum sind Grundlagen, um Emittenten zum Handeln zu zwingen.
Immissionen sind kein abstrakter Rechtsbegriff oder ein physikalisches Konzept. Sie beschreiben konkrete Einflüsse und negative Einwirkungen. Beispiele für Immissionen sind:
Es gibt noch viele weitere Immissionen. In deinem Alltag wirst du feststellen, dass sich vieles auf dich auswirkt. Oftmals ist es gewöhnlich, wie etwa Strassenlärm. Relevant sind Immissionen daher erst, wenn Schäden entstehen oder befürchtet werden.
Es gibt kaum Immissionen, die nicht künstlich geschaffen sind. Dies liegt daran, dass in der Natur wenig entsteht, was in kurzer Zeit nachhaltige Auswirkungen auf die Umwelt hat. Veränderungen in von Menschenhand in Ruhe gelassenen Räumen sind langsamer. Die Bedeutung des Menschen für Eingriffe in die Umwelt und das Leben anderer Menschen sollte daher nicht unterschätzt werden. Der Unterschied besteht in stärkster Form seit dem Beginn der Industrialisierung: Landstriche werden schnell verändert, Kohle wird verbrannt, der Boden wird aufgegraben und nach Erzen und anderen Dingen in grossem Stil durchpflügt. Chemikalische Erzeugnisse, grosse Maschinen für Transport und Verkehr sowie die Planung von Städten und vielem mehr bedeuten riesige Einschnitte. Zudem ist fast jeder Emittent – von Kohlenstoffdioxid, Lärm, Rauch oder Abfall.
Gerade, weil das Bewusstsein für Emissionen und Immissionen unter dem Stichwort Umweltschutz stark gewachsen ist, gibt es Umweltgesetze. Sie beschäftigen sich mit Grenzwerten, die beispielsweise die maximale Konzentration von Schadstoffen im Boden festlegen. Zusätzlich gibt es Massnahmen, namentlich den Immissionsschutz, die die Auswirkungen der Emissionen mildern sollen. Aber auch Lärmmessungen, Vorgaben von Planungsbehörden und Ämtern sowie Ratschläge aus der Wissenschaft bilden Grundlagen für Richtlinien und Gesetze.
Weil Emissionen sich nicht gänzlich verhindern lassen, aber viele zu starken Schäden in der Umwelt führen, sind Eindämmungen und sauberere Technologien ein Ziel. Immissionen werden aber auch vom Menschen wahrgenommen. So gehen die Belastung der Menschen vor Ort, etwa verseuchte Böden, und die Belastung der Umwelt Hand in Hand. Das Ausfindigmachen von Missständen führt dann oftmals zu Besserungen. Zusätzlich wird durch bessere Technologie, durch Richt- und Grenzwerte sowie durch ausgleichende Massnahmen Prävention betrieben.
Ein schwerer Raub mit Körperverletzung ist kein Kavaliersdelikt und wird juristisch auch nicht mehr als Antragsdelikt behandelt. Schwerwiegende Straftaten werden in der Schweiz als Offizialdelikt bezeichnet. Welche rechtliche Grundlage hierfür besteht, wann und wie ein Offizialdelikt strafrechtlich verfolgt wird, erfährst du in unserem Ratgeber. Wir erklären dir zudem den Unterschied zu einem Antragsdelikt und erläutern, was bei einer Strafanzeige oder bei einem Strafantrag zu beachten ist und wie du diese stellst.
Normalerweise nimmt sich niemand einfach Sachen, die ihm nicht gehören, und veräussert sie weiter oder benutzt sie gegen den Willen des Eigentümers. Ist das jedoch der Fall, liegt eine Unterschlagung vor, die strafrechtlich geahndet wird. Es gibt verschiedene Formen der Unterschlagung, die noch einmal von einem Betrug oder Diebstahl abzugrenzen sind. Je nachdem, wie schwer das Delikt ist, fällt auch die Strafe höher aus.
Wenn bei einer Trennung gemeinsame Kinder im Spiel sind, wird der Trennungsprozess oft komplizierter, als er es ohnehin schon ist. Neben den emotionalen Belastungen und Fragen zur Betreuung des Kindes, kommen hier auf beide Partner Zahlungsverpflichtungen zu. Zu diesen Verpflichtungen gehören vor allem Unterhaltsleistungen, aber auch Alimente. Während einer der beiden Partner die Obhutspflicht für das Kind übernimmt, ist der andere zur Zahlung von Alimenten und Unterhalt zuständig. Was Alimente eigentlich sind, wie die Berechnung funktioniert und weitere Fragen werden in diesem Artikel beantwortet.
In der Regel können zwei Vertragspartner ihren Vertrag nach eigenen Bedingungen festlegen. Wenn es jedoch um komplexere Vorgänge geht, legt der Staat Formvorschriften fest, durch die ein Vertrag Gültigkeit erlangt. Oft gehören dazu Vorgänge wie die notarielle Beglaubigung und die öffentliche Beurkundung. Formvorschriften gelten aber auch in anderen Bereichen des Vertragsrechts.
Die Rechtsfähigkeit tritt für jeden Menschen mit der Vollendung der Geburt ein und erlaubt seine Anerkennung als Träger von Rechten und Pflichten. Das betrifft nicht nur natürliche Personen, sondern auch juristische, die noch einmal eine erweiterte Definition benötigen, um den Sinn der Handlungen und die daraus resultierende Rechtsprechung festzulegen.
Jede Scheidung ist mit allerlei Stress, Aufwand und Zeit verbunden und kann zu einer echten Belastung für die Familie werden. Besonders, wenn die Ehepartner Eltern eines oder mehrerer Kinder sind, besteht die Gefahr, dass eine Scheidung zu einer hässlichen Angelegenheit ausartet. Umso wichtiger ist es, dass du Bescheid weisst, welche wichtigen Aspekte du beachten musst, wenn du eine Scheidung einreichst. Welche sieben Schritte du dabei einhalten solltest, erfährst du hier.