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Die Bedrohung fällt im Strafrecht unter die Delikte, bei denen zwar nicht ein Rechtsgut verletzt sein muss, jedoch eine Gefahr durch Androhung besteht. Es handelt sich um Gefährdungsdelikte, die abstrakt oder konkret sein können. Bei einem abstrakten Gefährdungsdelikt wird durch ein bestimmtes Verhalten eine Gefährdung vorausgesetzt oder vermutet. Dazu gehört die Bedrohung nach Paragraph 241 im StGB.
Ein konkretes Gefährdungsdelikt ist die tatsächliche Gefährdung, beispielsweise wenn du im Strassenverkehr Personen gefährdest oder wirklich Gewalt ausübst, die aber folgenlos bleibt. Die Androhung eines Verbrechens ist auch dann strafbar, wenn der Bedrohte die Absicht nicht ernstnimmt, dich jedoch anzeigt. Jeder, der droht, einen anderen verletzen oder gar töten zu wollen, macht sich strafbar.
Eine Bedrohung liegt nach Strafgesetzbuch vor, wenn klar ein Verbrechen angedroht wurde, selbst wenn eine dazugehörige Tat nicht wirklich beabsichtigt ist. Wenn du jemanden androhst, ihn töten zu wollen, machst du dich strafbar. Wenn du lediglich drohst, deinem Gegenüber eine Ohrfeige verpassen zu wollen, gilt das nicht als Bedrohung.
Viele Drohungen betreffen auch Freundschaften oder Lebensgemeinschaften. Besonders wenn du eine Person bedrohst, mit der du eine lange und persönliche Beziehung pflegst, ist eine Anzeige wegen Bedrohung möglich und zieht eine Bestrafung nach sich. Bedrohung ist mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr belegt.
Eine Bedrohung kann verbal oder konkludent erfolgen. Verbal ist eine Drohung, wenn das Vorhaben einer Ausübung von Gewalt klar in Worte gefasst ist. Strafbar machst du dich jedoch auch, wenn du einer Person etwa eine Waffe vorhältst und nichts sagst. Die Bedrohung kann von Angesicht zu Angesicht erfolgen, per Anruf oder in geschriebener Form. Schickst du jemandem etwa eine SMS und drohst, ihn umzubringen, gilt das als Straftat. Du machst dich ebenfalls strafbar, wenn du bei einer Polizeikontrolle mit Gewalt drohst.
Eine Anzeige wegen Bedrohung zieht in der Regel ein strafrechtliches Verfahren nach sich, wenn genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen der Straftat bestehen. Die Ermittlungsbehörde muss eine Ermittlung einleiten, sobald ein Anfangsverdacht besteht und der für das Strafrecht relevante Sachverhalt bekannt ist. Das ist bei allen Offizialdelikten und Gefährdungsdelikten der Fall.
Bestätigen sich der Anfangsverdacht und der Tatverdacht, erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Beschuldigten. Welches Strafmass erfolgt, hängt von der Art der Bedrohung ab. Im Strafrecht wird immer zwischen Vergehen und Verbrechen unterschieden. Ein Vergehen sieht eine mildere Bestrafung vor, während ein Verbrechen den Freiheitsentzug nötig macht. Zu rechnen ist bei einer Bedrohung mit einer Geldstrafe oder mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Kommen jedoch andere Tatbestände wie Nötigung oder Beleidigung hinzu, kann die Strafe auch drei Jahre Freiheitsentzug mit sich bringen.
Wirst du Opfer einer Straftat, ist es immer empfehlenswert, eine Anzeige bei der zuständigen Behörde im Kanton zu erstatten und die Polizei in Kenntnis zu setzen. Das kann auch eine Vernehmlassung nach sich ziehen. Jeder, der droht, hat für seine Entscheidung die Konsequenzen zu tragen und muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Unterlässt du dagegen eine Strafanzeige, ist keine Ermittlung möglich und der Täter kommt ungestraft davon und entzieht sich der Rechtsprechung. Weiterhin ist das Hinzuziehen eines Anwalts ratsam, wenn eine Bedrohung geäussert wurde, die nicht auf die leichte Schulter zu nehmen lässt. Der Anwalt weiss nicht nur, was zu tun ist, sondern kann auch Ersatzansprüche geltend ist.
Situationen, in denen böswillig eine Androhung von Gewalt erfolgt oder sogar die Drohung ausgesprochen wird, ein Verbrechen zu begehen, sind oft von Tatbeständen der Beleidigung oder Nötigung begleitet, selbst wenn keine Verwirklichung der Ankündigung eintritt. Hat dich jemand wegen solcher Delikte angezeigt, auch wenn du sie nicht ernsthaft in die Tat umsetzen wolltest, solltest du einen Rechtsanwalt für Strafrecht konsultieren. Dieser entwickelt gemeinsam mit dir die bestmöglichste Verteidigungsstrategie. Dazu kann er Akteneinsicht beantragen, um den Verlauf der Ermittlungen zu prüfen.
Im Strafrecht sind Straftaten nicht dauerhaft verfolgbar. Das gilt auch für rechtskräftige Urteile und verhängte Strafen. Unterschieden wird in zwei Kategorien, in:
Beide Verjährungsarten gelten auch bei der Bedrohung. Eine Verfolgungsverjährung gilt nach drei Jahren. Die Vollstreckungsverjährung ist in ihrer Dauer von der verhängten Strafe abhängig und ergibt sich in der Frist ab dem Zeitpunkt des Urteils, selbst wenn die Strafe nicht vollstreckt wurde.
Es gibt Straftaten, die eine Anzeige benötigen, und andere, bei denen die Strafverfolgungsbehörden von Amts wegen eine Ermittlung einleiten müssen. Hier greift das Legalitätsprinzip, durch das eine Pflicht für die Strafverfolgung durch den Staat besteht. Daneben gibt es Ausnahmen, die auch eine Einstellung des Verfahrens bewirken, darunter bei einer vorliegenden Geringfügigkeit von Delikten. In diesem Fall greift das Opportunitätsprinzip. Mehr über beide Prinzipien erfährst du hier.
Bürgschaften sind in der Geschäftswelt üblich, wenn ein Gläubiger die Garantie benötigt, dass ein Schuldner oder Kreditnehmer seiner Zahlung nachkommt. Die Sicherheiten ermöglichen oftmals überhaupt den Vertragsabschluss, so dass auf jeden Fall der Gläubiger sein Geld erhält. Bürgschaften werden in der Regel als Kredit bei der Bank beantragt, wobei die Bank dann der Bürge ist. Daneben gibt es auch andere Möglichkeiten für Bürgschaften, die zur Verfügung stehen und immer eine Haftung für die Schuldnersumme darstellen.
Neben Festgehältern zahlen Unternehmen und Geschäftsführer an ihre Mitarbeiter häufig auch Tantiemen aus, die unabhängig von der Arbeitsleistung sind und sich eher auf den Umsatz und Gewinn eines Unternehmens beziehen. Daher unterscheidet sich die Tantieme noch einmal von einer Provision, die leistungsbezogen ist oder nach erfolgreichem Geschäftsabschluss erfolgt. Mehr zum Thema Tantiemen gibt es hier.
Immobilienbesitzer müssen sich früher oder später Gedanken um die Zukunft ihrer Immobilie machen. Beispielsweise muss geklärt werden, wer das Haus oder die Wohnung später einmal erbt und ob der Immobilienbesitzer lebenslang dort wohnen möchte. Ein sehr häufig genutztes Modell ist das Wohnrecht auf Lebenszeit. Was ein Wohnrecht ist, wann es sinnvoll ist und welche Aspekte du dabei beachten solltest, erfährst du in diesem Artikel.
Deinen Willen drückst du in aller Regel verbal aus. Im Schweizer Recht ist eine Willenserklärung aber auch möglich, ohne etwas zu sagen. Die rechtliche Bezeichnung dafür ist das konkludente Verhalten, das im Vertragsrecht und bei Vertragsschluss eine wichtige Bedeutung hat. Was das ist und wie es zum Ausdruck kommt, erläutern wir im folgenden Text.
Auch bei getrennten oder geschiedenen Eltern ist es heutzutage keine Seltenheit mehr, dass beide Elternteile das Sorgerecht gemeinsam übernehmen. Im Grunde genommen wird das Sorgerecht in diesem Fall gar nicht verändert. Verheiratete oder zusammen lebende Eltern haben in der Regel immer das gemeinsame Sorgerecht für ihr Kind, was nach einer Scheidung zunächst auch so bleibt. Dennoch treten beim gemeinsamen Sorgerecht nach einer Trennung vermehrt Ungewissheiten auf. Die häufigsten Fragen zu diesem Thema beantworten wir dir in dem folgenden Artikel.