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Häufig ist es gar nicht so leicht zu definieren, wann eigentlich von Lärmbelästigung die Rede ist. Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass eine unzulässige Lärmbelästigung dann vorliegt, wenn die Geräusche für einen durchschnittlichen Menschen nicht zu ertragen sind und sich diese vermeiden lassen. Darüber hinaus sollten die Geräusche nicht ortsüblich und dem Betroffenen nicht zuzumuten sein.
Es gibt keine konkrete Dezibel-Angabe, ab der von Lärmbelästigung die Rede ist. Dass ist beispielsweise in einer grossen Stadt etwas lauter ist als auf einem kleinen Dorf, ist normal. Zudem kommt es darauf an, wie hellhörig ein Departement ist und ob die Fenster geschlossen sind oder nicht. In den meisten Fällen werden in ländlich gelegenen Departements Ruhestörungen eher gemeldet. Neben der Lärmempfindlichkeit, die sich je nach Ortsüblichkeit unterscheiden kann, ist die Vermeidbarkeit der Geräuschkulisse ein wichtiger Aspekt. Es entscheidet aufgrund der Grauzone jede Behörde beziehungsweise jedes Ordnungsamt selbst, ob eine gemeldete Störung als Lärmbelästigung einzustufen ist oder nicht.
Da ist kein Gesetz mit einer konkreten Dezibel-Anzahl gibt, ist diese Frage nicht pauschal zu beantworten, wann du mit nachbarschaftlichem Lärm einfach leben musst. Doch auch ohne konkrete Zahlen lassen sich einige Faktoren festlegen, von denen der Grad der Lärmbelästigung abhängt:
Da es im Mietrecht nicht genau festgelegt ist, sollte der Vermieter im Konfliktfall dem sich beschwerenden Mieter einige Fragen stellen, um die Lärmbelästigung richtig einzuschätzen. Wohnt der Vermieter selbst mit im Haus, so ist diese Einschätzung natürlich wesentlich einfacher.
Es macht einen grossen Unterschied, ob die Störung an einem Samstagabend um 18:00 Uhr oder unter der Woche mitten in der Nacht um 2:00 Uhr stattfindet. Auch ob es sich nur um eine kurze Störung von wenigen Minuten oder einer dauerhaften Störung von mehreren Stunden handelt, ist relevant. Zudem ist die Art der Lärmquelle entscheidend: Beispielsweise lässt sich ein laut schreiendes Baby nicht einfach so „abstellen“, eine laut betriebene Musikanlage hingegen schon. Schliesslich muss der Ort entsprechend ordnungsgemäss gebraucht werden: Wer aus einer Wohnung beispielsweise eine gewerbliche Party-Location macht, der macht sich nicht nur aufgrund von Lärmbelästigung, sondern auch aufgrund der nicht sachgemässen Nutzung des Mietobjektes strafbar.
Wenn deine Nachbarn Krach veranstalten, so ist es höflich, die betroffenen Personen zunächst darauf hinzuweisen. Anstatt gleich zum Telefon zu greifen und dich bei der Polizei zu beschweren oder eine Lärmklage beim Vermieter einzureichen, solltest du den Lärmverursacher auf dein Mietrecht hinweisen. Gerade bei einer Party oder Ähnlichem sind sich die Veranstalter oft nicht darüber bewusst, dass die Wohnung recht hellhörig ist und sich die Nachbarn gestört fühlen könnten. Sollte dein Nachbar nicht darauf eingehen, dann kannst du im Anschluss immer noch die Polizei verständigen. In diesem Fall kommt diese oder das Ordnungsamt vorbei, überprüft die Lärmbelästigung und weist die Lärmverursacher entsprechend zurecht.
Jedes Haus hat in der Regel eine feste Hausordnung, aus denen Uhrzeiten hervorgehen, die als Ruhezeiten gelten. Deshalb solltest du zunächst in deinem Mietvertrag nachschauen, wie das bei dir geregelt ist. Die meisten Hausordnungen geben folgende Ruhezeiten an:
Zu diesen Zeiten besteht ein gesteigerter Anspruch an Ruhe, wobei auch dieser aber nicht an einen bestimmten Pegel gebunden wird.
Im Grunde genommen steht dem Vermieter bei Lärmbelästigung das Recht der Kündigung zu. Mit dem Mietvertrag hat der Mieter unterschrieben, dass er sich an die Hausordnung hält, die auch Regeln zur Lärmbelästigung beinhaltet. Oft gehen einzelnen Fällen eine Mahnung und ein persönliches Gespräch voraus. Als Mieter solltest du dir jedoch darüber bewusst sein, dass ein zu hoher Lärmpegel durchaus einen Kündigungsgrund darstellen kann.
Immer wieder hörst du in den Medien, dass eine Person eine andere verletzt oder gar getötet hat. Nicht selten verwenden Reporter und Journalisten bezüglich des Täters Formulierungen wie „begrenzt urteilsfähig“. Vor allem bei Straftaten, die sich auf Leib und Leben von Personen beziehen, verläuft die Diskussion aufgrund dieser oder ähnlicher Begriffes oft kontrovers. Dabei wissen die wenigsten Menschen, wann und warum eine Person als urteilsfähig oder nicht urteilsfähig eingestuft wird. Unser FAQ rund um das Thema Urteilsfähigkeit erlaubt es dir, dir ein begründetes Urteil zu bilden.
Das Kündigungsrecht sichert für zwei Parteien eines Vertrags den Ausstieg aus diesem Vertrag, wenn die Bedingungen nicht erfüllt werden oder sich die Verhältnisse ändern. Dabei gilt das Kündigungsrecht zunächst als Schutzmassnahme für die Wahrnehmung der eigenen Rechte. Trotzdem sollten beide Parteien die Möglichkeit haben, einen Vertrag zu lösen, wenn Schwierigkeiten aufkommen.
Die Schweiz ist ein attraktives Land, und viele Menschen möchten dort leben. Der Erwerb einer schweizerischen Staatsbürgerschaft ist aber nicht ganz einfach. Dabei gibt es die sogenannten "ordentlichen Einbürgerungen" ebenso wie "erleichterte Einbürgerungen". Die Grundvoraussetzungen sind in der ganzen Schweiz gleich, aber zwischen den einzelnen Kantonen gibt es zahlreiche Unterschiede bei den Details. Auch härtere Einbürgerungen könnte es in Zukunft öfter geben. Alles Wichtige zum Einbürgerungsrecht der Schweiz haben wir hier für dich zusammengestellt.
Im Gegensatz zum Handel mit normalem Grund und Boden sind die Handänderungen des landwirtschaftlich genutzten Bodens diversen Bestimmungen unterworfen. Die Gesetze, die die landwirtschaftlich genutzten Grundstücke betreffen, sind im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) geregelt. Hier erfährst du, welche Besonderheiten die Gesetzeslage in diesem Bereich mit sich bringt und worauf du im Detail achten solltest.
Die Rechtsfähigkeit tritt für jeden Menschen mit der Vollendung der Geburt ein und erlaubt seine Anerkennung als Träger von Rechten und Pflichten. Das betrifft nicht nur natürliche Personen, sondern auch juristische, die noch einmal eine erweiterte Definition benötigen, um den Sinn der Handlungen und die daraus resultierende Rechtsprechung festzulegen.
Wer als Unternehmer Mitarbeiter beschäftigt, kann an sie den Anspruch zur Pflichterfüllung ihrer Aufgaben stellen. Aber auch Arbeitnehmer haben Verpflichtungen gegenüber ihren Angestellten. Dazu gehört vor allem die Fürsorgepflicht. Wie sie im Schweizer Arbeitsrecht gesetzlich geregelt ist und welche Bereiche die Fürsorgepflicht umfasst, erklären wir dir in unserem Ratgeber. Ausserdem erfährst du, welche Rechte Arbeitnehmer haben, wenn der Arbeitgeber seine Fürsorgepflicht verletzt. Darüber hinaus erläutern wir auch die Pflichten der Arbeitnehmer.