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Grob fahrlässig handelst du immer dann, wenn ein verursachter Schaden durch ein naheliegendes oder einfaches Verhalten hätte verhindert werden können, du es jedoch an einer notwendigen Sorgfaltspflicht fehlen lässt. Das betrifft besonders Versicherungsfälle, darunter ein falsches Verhalten im Verkehr oder im eigenen Haushalt. Grobe Fahrlässigkeit ist dann der Fall, wenn du zum Beispiel:
Der Begriff Fahrlässigkeit wird sowohl im Zivilrecht als auch im Strafrecht angewendet. Im Zivilrecht bedeutet „fahrlässig“, dass du im Verkehr die erforderliche Sorgfalt ausser Acht gelassen hast. Die Beurteilung richtet sich dabei nicht nur nach individuellen, sondern auch nach allgemeinen Verkehrsbedürfnissen. Entsprechend darf ein objektiv abstrakter Sorgfaltsmassstab herangezogen werden.
Im Zivil- oder Privatrecht wird Fahrlässigkeit in einfache und grobe Fahrlässigkeit unterschieden. Im Strafrecht wiederum gibt es einfache Fahrlässigkeit und Leichtfertigkeit. Unterlässt du deine Sorgfaltspflicht während der Fahrt und du hast einen Unfall oder beschädigst ein anderes Fahrzeug, kann die Versicherung bei der Prüfung die Zahlung kürzen. Die vollständige Verweigerung der Zahlung ist seit 2008 nicht mehr möglich. Vielmehr gilt hier eine Quotenregelung, die die Höhe der gekürzten Summe bestimmt.
Versicherungen schliessen mit dir einen Vertrag ab, in dem die verschiedenen Klauseln deutlich darauf hinweisen, wann eine Zahlung verweigert wird und wann die Versicherung dennoch für den Schaden aufkommt. Grobe Fahrlässigkeit gehört in der Regel dazu oder muss explizit ausgeschlossen sein. Das ist bei vielen Hausratsversicherungen oder KFZ-Versicherungen gegen einen Aufpreis des Tarifs der Fall. Ist im Vertrag enthalten, dass die Versicherung auf Einrede bei grober Fahrlässigkeit verzichtet, findet keine Prüfung statt und die Summe wird ausgezahlt. Bei einer einfachen Fahrlässigkeit besteht immer Zahlungspflicht, wenn kein Verdacht auf Vorsatz besteht.
Verursachst du einen Schaden durch grobe Fahrlässigkeit, hat die Versicherung das Recht, die Leistung zu kürzen. Das hängt von der Art des Schadens und Verschuldens ab. Wenn du unaufmerksam gehandelt hast, liegt der Fall noch einmal anders als bei einer vollständigen Verletzung der Sorgfaltspflicht. Lässt du eine Kerze unbeaufsichtigt brennen, gerät nicht nur deine Wohnung in Gefahr, sondern immer auch der Versicherungsschutz. Gleiches gilt für einen Wasserschaden, der durch dein eigenes Verschulden entstanden ist, beispielsweise wenn die du die Waschmaschine laufen lässt und das Haus verlässt. Häufiger als der vollständige Verzicht auf Beitragsleistung ist die Kürzung. Diese muss jedoch auch explizit als Klausel im Versicherungsvertrag enthalten sein.
Im Zivil- und Versicherungsrecht wird immer zwischen einfacher und grober Fahrlässigkeit unterschieden. Dabei steht ein unvorsichtiges Handeln einem vorsätzlichen gegenüber. Von Vorsatz ist im Strafrecht die Rede, wenn du genau weisst, welche Folgen aus deiner Handlung entstehen. Das fällt unter grobe Fahrlässigkeit, die gleichzeitig auch beinhaltet, dass du unvorsichtig gehandelt hast, während der Schaden vermeidbar war.
Einfache Fahrlässigkeit wiederum ist ein fehlerhaftes und unabsichtliches Verhalten, das auch nur einmalig berücksichtig wird. Fährst du im Auto und verursachst einen Unfall, weil du durch ein entgegenkommendes Fahrzeug geblendet wurdest, liegt einfache Fahrlässigkeit vor. Die Prüfung erfolgt hier objektiv, während der Massstab für grobe Fahrlässigkeit sowohl objektiv als auch subjektiv angesetzt ist. Das bedeutet, dass eine Prüfung auch die Umstände des Versicherungsnehmers mit einbezieht. Grobe Fahrlässigkeit liegt dann vor, wenn du dich in objektiver und in subjektiver Hinsicht schuldig machst.
Bei einem gängigen Schaden übernimmt die Versicherung die Haftung und muss die Erfüllung des Vertrags gewährleisten. Besteht jedoch Verdacht auf Vorsatz und Verletzung der Sorgfaltspflicht und hast du einen Schaden absichtlich herbeigeführt, liegt die Beweispflicht immer auf Seiten des Versicherungsunternehmens der Privathaftpflicht. Sie hat zu prüfen, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt und die Haftung für die zu erstattende Summe vollständig, gekürzt und anteilig ausfällt oder gar nicht erfolgt.
Von Leichtfertigkeit ist im Strafrecht die Rede, wenn ein besonders schwerer Pflichtverstoss vorliegt und du dich leichtfertig über eine ansonsten gebotene Sicherheit hinwegsetzt. Daran orientiert sich auch die Rechtsprechung. Du hast bei Leichtfertigkeit deine Sorgfaltspflicht in besonderem Masse verletzt, sodass sie schwerer als die Fahrlässigkeit wiegt, dennoch zur groben Fahrlässigkeit gehört. Hier kann eine unbewusste und bewusste Fahrlässigkeit vorliegen. Typische Beispiele sind:
Der Gläubiger ist umgangssprachlich geläufig und verweist in aller Regel auf eine wirtschaftliche Transaktion, bei der eine Seite in Zahlungsverzug kam. Doch was ist die genaue Definition des Gläubigers? Der rechtliche Begriff ist im Zivilgesetzbuch festgelegt und kommt auch bei Verpflichtungs- oder Erfüllungsgeschäften zur Verwendung. Alle wichtigen Fragen zum Thema beantworten wir dir hier.
Das Kündigungsrecht sichert für zwei Parteien eines Vertrags den Ausstieg aus diesem Vertrag, wenn die Bedingungen nicht erfüllt werden oder sich die Verhältnisse ändern. Dabei gilt das Kündigungsrecht zunächst als Schutzmassnahme für die Wahrnehmung der eigenen Rechte. Trotzdem sollten beide Parteien die Möglichkeit haben, einen Vertrag zu lösen, wenn Schwierigkeiten aufkommen.
Als Arbeitnehmer freut man sich darüber, wenn der Vorgesetzte einmal im Jahr eine Erhöhung der Löhne und Gehälter vornimmt. Im Allgemeinen sollten Lohnerhöhungen so hoch angesetzt sein, dass nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungen noch spürbar mehr Geld auf das Konto kommt. Eine Verpflichtung zur Anhebung der Löhne trifft den Arbeitgeber, wenn sie in Kollektivverträgen für die gesamte Branche vereinbart wurden. Diese Verträge gibt es für fast alle grossen Branchen. Der Grund für Lohnerhöhungen liegt meist darin, dass sie für den Arbeitnehmer einen Ausgleich zum stetig steigenden Preisniveau bieten sollen.
Ein Fahrverbot wird in der Regel für schwerwiegendere Verkehrsverstösse erteilt, kann aber auch durch die zunehmende Umweltbelastung und Luftverschmutzung für spezielle Bereiche gelten, z. B. wenn ältere Autos eine zu hohe Schadstoffbelastung aufweisen oder das Fahren in bestimmten Stadtbereichen wie einer Fussgängerzone verboten ist. Das Fahrverbot ist entsprechend eine übliche Massnahme, um die Sicherheit im Strassenverkehr zu gewährleisten und hat auch einen verkehrserzieherischen Sinn. Daher ist es wichtig, die Regeln zu kennen und sich an die Vorgaben zu halten.
Das Güterrecht regelt, welche Güter welchem Ehepartner gehören. Es ist massgebend für eine Aufteilung des Vermögens bei der Beendigung einer Ehe, sei dies durch den Tod eines Ehepartners oder bei einer Scheidung. Oft ist bei der Heirat das Vermögen und das Einkommen ein Tabuthema. Das künftige Ehepaar vermeidet das Thema etwa aus Angst, dass eine Diskussion darüber als Misstrauensvotum gewertet wird. Dabei sollten sich die Betroffenen bewusst sein, dass sehr viele Ehen heutzutage wieder auseinander gehen. Wir sagen dir, was die einzelnen Güterstände bedeuten und welche Auswirkungen sie haben.
In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten kann es durchaus vorkommen, dass Stellen gestrichen werden. Eine Alternative dazu ist die sogenannte Änderungskündigung. Dies bedeutet, dass dein Arbeitsvertrag, den du einmal unterschrieben hast, in einem oder bestimmten Punkten abgeändert wird. In vielen Fällen betrifft dies deinen Lohn. Befindet sich dein Unternehmen in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage, ist dein Chef durchaus berechtigt, deinen Stundenlohn durch diese Art der Kündigung zu kürzen. So soll erreicht werden, dass die Firma wieder rote Zahlen schreibt. Selbstverständlich musst du einer solchen nicht bedingungslos zustimmen. Vielmehr solltest du dir in Ruhe überlegen, ob der Wechsel des Arbeitgebers nicht sinnvoller ist.